SPD im Dauertief: Requiem für eine Volkspartei Tiefer ist sie nie gesunken: Die Sozialdemokratie feiert nach drei desaströsen Landtagswahlen, dass sie das Zünglein an der Waage spielen darf. Die große alte SPD gibt es nicht mehr. Und der Blick nach vorn verheißt nichts Gutes.
Kleine Parteien haben mehr Einfluss als große, jedenfalls, wenn sie zur Regierungsbildung gebraucht werden. Die SPD ist dabei, zu einer kleinen Partei zu werden, und weil damit ihr relativer Einfluss wächst, war die Freude bei den Sozialdemokraten am letzten Wahlsonntag so groß. Oder wie sonst soll man sich den Jubel, die lachenden Gesichter angesichts derart desaströser Ergebnisse erklären? Ja: Im Saarland und in Thüringen spielt die SPD nun gleichsam die Rolle des Züngleins an der Waage, herzlichen Glückwunsch. Das ist mehr, als unbeachtet in der Opposition oder als Merkel-Halter in großer Koalition zu versauern.
Es ist weniger, viel weniger, als eine Volkspartei beansprucht.
Natürlich, Sachsen, Thüringen und das Saarland sind alles Sonderfälle. Im Osten ist die SPD schwach, und tief im Südwesten war mal Oskar-Land, dort gibt es einen Lafontaine-Bonus nur für Lafontaine. Gleichwohl. Bildet man den Durchschnitt aus den erzielten Ergebnissen, kommt man auf 18 Prozent für die SPD. Sachsen reißt den Schnitt herab, lassen wir es weg, schon sind es knapp 22 Prozent. In der Nähe dieses Wertes, meist zwei, drei Punkte darüber, liegt die SPD bei Umfragen nun seit fünf Jahren.
Es begann 2003, infolge der Agenda-Politik, der Arbeitsmarktreformen des Bundeskanzlers Schröder. Im Februar 2004 stand die SPD dann im Politbarometer bei 21 Prozent. Damals begann die Partei zu zerreißen. In den ersten Monaten des Jahres formierte sich eine „Initiative für Arbeit und Gerechtigkeit“, hauptsächlich aus Funktionären der IG Metall, die mit solchen Plänen schon seit fast einem Jahr gespielt hatten. Sie hielten der SPD vor, die Grundsätze der Solidarität und Gerechtigkeit über Bord geworfen zu haben; die SPD wiederum warf die Kritiker, die bereits mit einer konkurrierenden Parteigründung gedroht hatten, hinaus. Das war der Keim der Partei „Die Linke“, denn aus der Initiative wurde die WASG, ein Wahlbündnis mit der PDS, und schließlich der Zusammenschluss der beiden. Der Mann, der dieses Bündnis schmiedete, war der ehemalige SPD-Vorsitzende Oskar Lafontaine.
Der Opel unter den Parteien
Die SPD hat bei der letzten Bundestagswahl dann zwar noch einmal ihr Haupt über die 30-Prozent-Schwelle gehoben. Aber demoskopisch liegt sie seither bei etwa 25 Prozent – und seit anderthalb Jahren beinah wie einbetoniert. Im Grunde geht es der Partei wie Opel. Opel fehlen nicht Milliarden, sondern Käufer. Und Käufer kann man sich nun einmal nicht kaufen, jedenfalls so lange nicht, bis das Perpetuum mobile erfunden ist. Wie Opel mit den Käufern geht es der SPD mit den Wählern. Es werden immer weniger. So etwas kann sich vor aller Augen abspielen und bleibt dennoch wie unmöglich. Man denkt, Institutionen, die älter sind als man selbst, können nicht untergehen – und vergisst dabei, dass die meisten es längst sind.
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Auch die Volksparteien wollen für alle da sein, nicht nur für kleine Gruppen, die durch Interessen, Orte, Hoffnungen oder fixe Ideen zusammengehalten werden. Deshalb ist übrigens die Anwendung des Begriffs „Volkspartei“ auf die SPD lange umstritten gewesen, schließlich wollte sie ursprünglich die Partei einer Klasse sein und hielt daran bis in die fünfziger Jahre fest. Doch am Ende hat sich der Begriff der Volkspartei auch für sie durchgesetzt, und wohl mit Recht, allein schon der Größe wegen.
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