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Bundeskanzlerin Angela Merkel verteidigt ihre schrittweise Umsetzung der Reformen (27. November 2006)

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Nach der Weltmeisterschaft im eigenen Land, nach diesem einzigartigen Erlebnis der Gemeinschaft, des nationalen Zusammengehörigkeitsgefühls, der Freude und der Weltoffenheit, sage ich es einfach in der Sprache des Fußballs. Ein Jahr seit der Bundestagswahl befinden wir uns in der 23. Minute eines Fußballspiels. Ja, wir haben schon einige tolle Tore geschossen. Ja, wir hatten einige gute Chancen, aber gewonnen? – gewonnen ist noch gar nichts.

Weitere 67 Minuten Spielzeit liegen vor uns. Es gibt viele weitere Möglichkeiten, Chancen für Deutschland herauszuholen. Und zu nutzen.

Wir müssen uns weiter anstrengen, nicht nur die ersten 23 Minuten zu gewinnen, sondern das ganze, das eigentliche Spiel. Meine Aufgabe als Teamchefin ist es dabei, dass es möglichst viele Chancen sind, die wir für Deutschland erkennen und nutzen.

Dabei muss die Christlich Demokratische Union es schaffen, die eine Aufgabe des 21. Jahrhunderts zu erkennen, zu benennen und anzugehen. Diese eine Aufgabe entscheidet über die Zukunft unseres Landes.

Diese eine Zukunftsaufgabe ist und bleibt für mich die Erneuerung der sozialen Marktwirtschaft.

Ich sage ganz offen, ich komme zurück auf den Gedanken, der mich leitet, seit ich Parteivorsitzende bin. Ich weiß, viele von Ihnen haben skeptisch geschaut, als ich vor ein paar Jahren angefangen habe, von der neuen Sozialen Marktwirtschaft zu sprechen.

Ich weiß, mit meinem ersten Anlauf habe ich noch nicht alle überzeugen können. Auf den Begriff „neue“ Soziale Marktwirtschaft kommt es mir dabei nicht zu allererst an. Vielleicht nennen wir das in 20 Jahren neue Soziale Marktwirtschaft, internationale Soziale Marktwirtschaft, globale Soziale Marktwirtschaft oder weiter soziale Marktwirtschaft.

Wichtig ist: Wir dürfen uns um das Eigentliche nicht herumdrücken.

Gut fünf Jahre nach der Arbeit unserer Kommission neue Soziale Marktwirtschaft, ein Jahr nach Übernahme der Regierungsverantwortung als Bundeskanzlerin bin ich überzeugter denn je: Es muss der Union gelingen, die Erneuerung der sozialen Marktwirtschaft wirklich anzugehen und zu bewältigen.

Das ist viel mehr als Rhetorik, Kommunikationstricks oder irgendwelche sprachlichen Spielereien. Das ist eine umfassende Aufgabe. Sie geht an den Kern politischen Handelns, in unserem, im 21. Jahrhundert.

Und, ja, es geht dabei um nicht mehr und nicht weniger als um die Werte, die unser Land so stark gemacht haben: Freiheit, Gerechtigkeit, Solidarität. Denn ich will, dass diese Werte auch im 21. Jahrhundert, im globalen Zeitalter, nicht nur auf dem Papier stehen, sondern auch gelebt werden können.

Und wir wissen: Viele Menschen haben Sorge und Zweifel, ob das gelingt, ob Politik noch genügend Einfluss, genügend Gestaltungskraft, hat. Ob die Soziale Marktwirtschaft überhaupt noch Erfolg haben kann.

Um sich die Dimension deutlich zu machen, um die es geht, ein kleines Beispiel: In Europa leben 450 Millionen Menschen, alleine in China und in Indien leben zusammen 2,4 Milliarden. Diese beiden Länder stellen rund 40 Prozent der Weltbevölkerung. Kürzlich hat der chinesische Präsident bei einem Staatsbesuch in Indien gesagt, dass die Welt ein – ich zitiere – „wahrhaft asiatisches Jahrhundert sehen wird“, wenn Indien und China ihre gemeinsamen Entwicklungsmöglichkeiten verwirklichen.

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