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Parteienlandschaft im Osten (31. August 2005)

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Union und SPD werden im Osten von anderen Bevölkerungs- oder Berufsgruppen unterstützt als im Westen, was mit den in vierzig Jahren SED-Herrschaft weitgehend ausgelöschten historisch-politischen Milieus zu tun hat. So gelang es der CDU in vielen Wahlen im Osten, einen Großteil der Arbeiter und selbst der Arbeitslosen an sich zu binden. Die SPD, der das bisher in Westdeutschland gelungen war, vermag diese Wähler dagegen ausgerechnet in ihren mitteldeutschen Ursprungsregionen Sachsen und Thüringen kaum zu erreichen. Als äußerst nachteilig erwies sich für die SPD, daß sie als einzige Partei 1990 einen kompletten Neuanfang in Ostdeutschland bewältigen mußte. Alle Konkurrenten konnten dagegen auf Organisationsstrukturen und Personal sowie Mitgliederdateien zurückgreifen.

Grundsätzlich erwies sich die Union in den neuen Ländern als die Partei der kleinen Leute. Besonders eindrucksvoll zeigte sich das bei der Landtagswahl 1999 in Sachsen. Mußte die CDU ein Jahr davor bei der Bundestagswahl in Sachsen noch herbe Verluste bei Arbeitern hinnehmen, stieß sie nun in dieser Berufsgruppe mit 58 Prozent wieder auf große Resonanz. Und selbst von den Arbeitslosen, die 1999 zur Wahl gingen, entschieden sich 49 Prozent für die CDU. 66 Prozent der Wähler mit niedriger Bildung (Volks- und Hauptschule oder kein Abschluß) votierten damals für die Union. Bei der Landtagswahl 2004 mußte die Union in Sachsen zwar quer durch alle Berufsschichten Verluste hinnehmen, besonders heftig aber waren sie bei Auszubildenden (minus 24 Prozentpunkte), Arbeitern (minus 15 Prozentpunkte) und Arbeitslosen (minus 17 Prozentpunkte). Insgesamt blieb sie aber (unter anderem) die Partei der kleinen Leute.

Die SPD, in Sachsen bei allen Berufstätigen auf äußerst niedrigem Niveau, erhielt nur noch fünf Prozent der Arbeiterstimmen (minus fünf Prozentpunkte) und nur noch acht Prozent der Stimmen von Arbeitslosen (minus ein Prozentpunkt). Insgesamt kam die Sozialdemokratische Partei nur noch auf 9,8 Prozent in Sachsen. Erstaunlicherweise mußte auch die PDS bei Arbeitern und Arbeitslosen Verluste hinnehmen – sie erreichte dort 18 und 28 Prozent (jeweils ein Prozentpunkt weniger als 1999), trotz ihrer massiven Kampagne gegen die Hartz-Gesetze konnte sie nur bei den Rentnern deutlich zulegen, die ja nicht von den neuen Regelungen betroffen sind. Für die FDP (und auch die Grünen, denen der Wiedereinzug in einen ostdeutschen Landtag bisher nur in Sachsen gelang) ist die Ausgangslage im Osten deshalb schlecht, weil es dort kein dem Westen vergleichbares bürgerlich-liberales Milieu gibt. Bei der Landtagswahl in Sachsen im vergangenen Jahr gelang es der FDP allerdings, erstmals die Selbständigen in größerer Zahl anzusprechen – zwölf Prozent dieser Berufsgruppe (plus neun Prozentpunkte) entschieden sich für die FDP. Zwar wählten 54 Prozent der Selbständigen die CDU, fünf Jahre davor aber waren es noch 69 Prozent gewesen. Allerdings entschieden sich auch acht Prozent dieser Berufsgruppe im September 2004 für die NPD. Großen Zuspruch erhielt die FDP mit 13 Prozent aus der Berufsgruppe der Auszubildenden (plus zehn Prozentpunkte).

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