Lebensverhältnisse in den neuen Bundesländern (Januar 1997) Vier Jahre nach der Vereinigung zeigen die Ergebnisse einer Studie zu Ungleichheit und Sozialpolitik in der ehemaligen DDR immer noch beträchtliche Unterschiede zu den alten Bundesländern. Entwicklungen der wirtschaftlichen Lage, der Einkommens- und Vermögensverteilung und des Arbeitsmarktes werden zusammenfassend dargestellt.
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Seite 1 von 3 Die Vereinigung ist abgeschlossen – die Unterstützung für den Osten wird fortgeführt Die Angleichung der Lebensverhältnisse in den westlichen und östlichen Bundesländern bleibt eine Herausforderung an Politik und Gesellschaft im ganzen Deutschland Die deutsche Wiedervereinigung war ein außerordentlicher historischer Vorgang. Zu fragen ist aber, ob die Angleichung der objektiven Lebensverhältnisse und der subjektiven Bewertung dieser Lebensverhältnisse ebenfalls schon eingetreten ist oder ob wir in der größer gewordenen deutschen Gesellschaft noch weit davon entfernt sind. Kurz nach Erreichen der Einheit schlug der Wissenschaftsrat vor, eine „Kommission für die Erforschung des sozialen und politischen Wandels in den neuen Bundesländern“ (KSPW) einzusetzen und ihr die Aufgabe zu übertragen, den bereits zu DDR-Zeiten in Gang gesetzten Transformationsprozeß wissenschaftlich zu begleiten. Die Kommission, die sich interdisziplinär aus Soziologen, Politologen, Psychologen, Juristen und Volkswirten zusammensetzte, förderte in der ersten Phase ihrer Tätigkeit mit Mitteln der Bundesministerien für Bildung, Wissenschaft, Forschung und Technologie sowie für Arbeit und Sozialordnung insbesondere Forschungsprojekte von ostdeutschen Sozialwissenschaftlern, um unzugängliche Datenbestände und vielfältiges, nicht publiziertes Wissen aufzuarbeiten und zu erhalten; damit wurde gleichzeitig ein Impuls zur Bereicherung der ostdeutschen sozialwissenschaftlichen Forschungslandschaft angestrebt. In der zweiten Phase richtete sich die Tätigkeit der KSPW auf die Erstellung von sechs zusammenfassenden Berichten, die verschiedene Dimensionen des Transformationsprozesses bis 1995 nachzeichnen sollten. Aus dem Bericht der Arbeitsgruppe II über Ungleichheit und Sozialpolitik werden im folgenden einige wichtige Ergebnisse referiert. Der Bericht untersucht grundlegende Entwicklungen in den sozialstrukturellen und sozialpolitischen Dimensionen des Transformationsprozesses in Ostdeutschland und macht sozialpolitische Problemlagen und Problemgruppen sichtbar. Bei dem durch die Vereinigung vollzogenen Wechsel der politischen gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Ordnung in Ostdeutschland kam der Sozialpolitik besondere Bedeutung zu. Diese entscheidende Rolle der Sozialpolitik im Zuge der Systemtransformation bestand aber nicht nur in einer sozialpolitischen „Abfederung“ der transformationsbedingten Wirtschafts- und Beschäftigungsprobleme. Im innerdeutschen Integrationsprozeß hat die Sozialpolitik zudem – vor allem innerhalb der Arbeitsmarktpolitik und der Alterssicherung – durch sehr hohe West-Ost-Transfers die Absicherung der Akzeptanz der Systemtransformation durch die Annäherung der Einkommen und Sozialleistungen an die hohen Standards in Westdeutschland übernommen. In diesem Zusammenhang sind auch die hohen West-Ost-Transfers zu sehen, die – netto gerechnet – etwa 120 bis 140 Milliarden DM pro Jahr betragen; das sind zwischen 4 und 5 Prozent des westdeutschen Bruttoinlandsprodukts. Zum bisherigen Verlauf und zum Stand (1994) des Transformationsprozesses in den neuen Bundesländern kann man die folgenden Hauptergebnisse festhalten:
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