Das, was Europäer und Amerikaner zusammenführt und zusammenhält, ist die gemeinsame Wertebasis. Es ist ein gemeinsames Bild vom Menschen und seiner unveräußerlichen Würde. Es ist ein gemeinsames Verständnis von Freiheit in Verantwortung. Dafür treten wir in der einzigartigen transatlantischen Partnerschaft und in der Wertegemeinschaft der Nato ein. So wird „Partnership in Leadership“ mit Leben erfüllt, meine Damen und Herren. Diese Wertebasis war es, die den Kalten Krieg beendet hat. Diese Wertebasis ist es, mit der wir nun die Bewährungsproben unserer Zeit bestehen können und bestehen müssen.
Deutschland ist vereint, Europa ist vereint. Das haben wir geschafft. Heute nun muss unsere politische Generation zeigen, dass sie die Herausforderungen des 21. Jahrhunderts meistert, dass sie gleichsam im übertragenen Sinne Mauern von heute einreißen kann.
Was heißt das? Erstens Frieden und Sicherheit schaffen, zweitens Wohlstand und Gerechtigkeit erreichen und drittens unseren Planeten schützen. Wieder sind dabei Amerika und Europa in ganz besonderer Weise gefordert.
Auch nach dem Ende des Kalten Krieges geht es also darum, Mauern zwischen Lebensauffassungen, gleichsam Mauern in den Köpfen einzureißen, die uns immer wieder daran hindern oder es erschweren, uns auf der Welt zu verstehen. Dafür ist die Fähigkeit zur Toleranz so wichtig. Für uns ist unsere Art zu leben die beste aller möglichen. Aber dennoch ist sie nicht die Art aller. Es gibt verschiedene Lösungen für ein gutes Miteinander. Toleranz ist Ausdruck des Respekts vor der Geschichte, der Tradition, der Religion und der Identität anderer.
Doch niemand sollte sich täuschen: Toleranz bedeutet nicht Beliebigkeit. Null Toleranz muss es für die geben, die die unveräußerlichen Rechte des Menschen missachten und sie mit Füßen treten. Null Toleranz muss es auch geben, wenn Massenvernichtungswaffen zum Beispiel in den Händen des Iran unsere Sicherheit bedrohen könnten. Der Iran muss das wissen. Der Iran kennt unser Angebot. Doch der Iran kennt auch die Grenze: Eine Atombombe in der Hand des iranischen Präsidenten, der den Holocaust leugnet, Israel droht und das Existenzrecht abspricht, darf es nicht geben.
Die Sicherheit Israels ist für mich niemals verhandelbar. Im Übrigen wird nicht nur Israel bedroht, sondern die ganze freie Welt. Wer Israel bedroht, bedroht auch uns. Deshalb tritt die freie Welt dieser Bedrohung entgegen, notfalls mit harten wirtschaftlichen Sanktionen. Meine Damen und Herren, deshalb werden wir in Deutschland mit aller Kraft den Nahost-Friedensprozess mit dem Ziel unterstützen, eine Zwei-Staaten-Lösung zu schaffen: einen jüdischen Staat Israel und einen palästinensischen Staat.
Wir treten auch der Bedrohung des internationalen Terrorismus entgegen. Dabei wissen wir, dass kein Land – und sei es noch so stark – das allein schaffen kann. Wir alle brauchen Partner. Erst in der Gemeinschaft mit Partnern sind wir stark.
Weil wir nach den Anschlägen des 11. September mit dem damaligen Präsidenten George W. Bush die Überzeugung geteilt haben, dass von Afghanistan aus nie wieder die Sicherheit der Welt bedroht werden darf, steht Deutschland dort seit 2002 mit dem drittgrößten Truppenkontingent. Wir wollen das Konzept der so genannten vernetzten Sicherheit zum Erfolg führen. Das besagt: Ziviles und militärisches Engagement sind untrennbar miteinander verbunden.
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