Benzinpreiserhöhung (12. Oktober 2002)

Trotz des Unmuts und der Proteste gegen die Ökosteuer im Sommer 2000 hielt die Regierung Schröder an der unpopulären Abgabe fest, nicht zuletzt, um durch deren Einnahmen den Rentenversicherungsbeitrag senken zu können. Als Ausgleich für die – maßgeblich durch den hohen Ölpreis auf dem Weltmarkt bedingten – gestiegenen Energiekosten wurde ab 2001 zumindest eine verkehrsmittelunabhängige Entfernungspauschale als Steuervergünstigung für Arbeitnehmer eingeführt sowie im Winter 2000/01 ein einmaliger Heizkostenzuschuss für sozial schwächer Gestellte gewährt. In der öffentlichen Diskussion um die Ökosteuer blieb häufig unberücksichtigt, dass die tatsächliche Zusammensetzung des Kraftstoffpreises außerhalb der Kontrolle der Bundesregierung war, da sie Faktoren wie z.B. die Ölfördermenge, den Wechselkurs von Euro und Dollar sowie die Spekulation mit Rohöl auf den Finanzmärkten nichtbeeinflussen konnte. Foto: Sven Simon.

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(c) picture-alliance / Sven Simon