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Luftballons für das EU-Referendum über dem Reichstag (19. August 2004)

Zwischen Februar 2002 und Juni 2003 arbeitete der europäische Konvent unter dem Vorsitz von Valéry Giscard d‘Estaing an einem Verfassungsentwurf, der den bisherigen Vertrag von Nizza ersetzen und die erweiterte EU handlungsfähig halten sollte. Zur Verhandlung der strittigen Fragen wurde anschließend eine Regierungskonferenz eingesetzt, die auch den endgültigen Text der Verfassung erarbeitete. Am 29. Oktober 2004 unterzeichneten die Staats- und Regierungschefs der 25 EU-Mitgliedstaaten die europäische Verfassung in Rom. Nach der Ratifizierung sollte die Verfassung spätestens am 1. November 2006 in Kraft treten. In Deutschland setzte sich der 1988 in Bonn gegründete Verein „Mehr Demokratie“ für ein Referendum über die EU-Verfassung ein, indem er am 19. August 2004 vor dem Bundestag mehr als 600 blaue und orange Luftballons mit Postkarten in die Luft steigen ließ, die an die Parlamentarier gerichtet waren und die Botschaft trugen: „Ihnen einen schönen Urlaub – uns ein Referendum!“ Allerdings blieben Initiativen für ein Referendum erfolglos, denn die Verfassung wurde im Mai 2005 von Bundestag und Bundesrat ratifiziert. Die Ablehnung der Verfassung bei Referenden in Frankreich und den Niederlanden führte jedoch dazu, dass die Verfassung nicht in Kraft treten konnte. Foto: Bernd Settnik.

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Luftballons für das EU-Referendum über dem Reichstag (19. August 2004)

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