Zentrale DGB-Kundgebung zum 1. Mai in Berlin (1. Mai 1996)

Unter dem Motto „Höchste Zeit für neue Zeiten“ rief der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) anläßlich des Maifeiertages 1996 zum Protest gegen Arbeitslosigkeit und Einschnitte ins Sozialsystem auf. Im Mittelpunkt der Proteste stand das von der Regierung Kohl vorgelegte „Sparpaket“, ein Bündel von Einzelmaßnahmen zur Überwindung der wirtschaftlichen Flaute, das u.a. die Kürzung der Lohnfortzahlung im Krankheitsfall und eine Lockerung des Kündigungsschutzes vorsah. Auf der zentralen DGB-Veranstaltung, die zum ersten Mal seit der deutschen Einheit in Berlin stattfand, sprach Dieter Schulte, der Vorsitzende des Gewerkschaftsbundes, vor 20.000 Menschen. Höhepunkt der Proteste war am 15. Juni 1996 eine von den Gewerkschaften organisierte und u.a. von SPD und Grünen unterstützte Massendemonstration in Bonn mit 350.000 Teilnehmern. Trotzdem wurde nach einem gescheiterten Vermittlungsverfahren zwischen Bundestag und Bundesrat sowie der erneuten Ablehnung in der Länderkammer das Sparpaket am 13. September 1996 mit „Kanzlermehrheit“ vom Bundestag beschlossen. Die öffentliche Debatte um mögliche Einschnitte ins Sozialsystem war so anhaltend präsent, dass der Begriff „Sparpaket“ im Dezember 1996 von der Gesellschaft für deutsche Sprache zum Wort des Jahres gekürt wurde. Foto: Andreas Altwein.

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(c) dpa – Fotoreport
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